Déi 2 Grenziwwergäng zu Réimech a Bollenduerf sinn e Freideg den Owend um 19 Auer opgaangen. Dat huet och de Lëtzebuerger Ausseminister op RTL-Nofro hi confirméiert.
Dem Jean Asselborn no wier d’Schléissung vun de Grenzen op laang Dauer net toleréierbar. Zesumme mam Malu Dreyer, der Ministerpresidentin aus Rheinland-Pfalz, wäert hie sech zu Berlin dofir asetzen, weider Grenziwwergäng opzemaachen, virun allem déi, déi fir landwirtschaftlech Betriber wichteg sinn.
Vun der Staatskanzlei aus dem Saarland huet et offiziell geheescht, dass sech de Ministerpresident Tobias Hans perséinlech derfir agesat, datt weider Grenziwwergäng zu den Nopeschlänner Lëtzebuerg a Frankräich nees sollen opgoen. Dat gëllt fir Réimech mat Lëtzebuerg an d’Frëndschaftsbréck mam Hexagone.
Grad Leit, déi all Dag iwwert d’Grenz schaffe fueren, dierfte keng Steng an de Wee geluecht kréien. D’Zesummenaarbecht an der Grenzregioun iwwert d’Grenz eraus wier och oder grad wéinst der Corona-Pandemie besonnesch wichteg.
Weider heescht et aus Saarbrécken, dass d’Grenzkontrollen zwar eng grouss Behënnerung sinn, si wieren awer nach ëmmer sënnvoll, well et besonnesch am franséische Grenzgebitt nach ëmmer vill Leit gëtt, déi op der Grenz ëmdréie mussen.
Weitere Öffnung von Grenzübergängen zu Deutschland (17.04.2020)
Communiqué par: Ministerium für auswärtige und europäische Angelegenheiten
Der Minister für auswärtige und europäische Angelegenheiten, Jean Asselborn, hat sich heute erfreut gezeigt über die Öffnung von zwei weiteren Grenzübergängen nach Deutschland, nämlich Remich und Bollendorf. Diese Entscheidung wurde ermöglicht nach einem Gespräch gestern zwischen Minister Asselborn und Hans-Georg Engelke, Staatssekretär im Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat. Bei dieser Gelegenheit hat Minister Asselborn daran erinnert dass die Schlieβung von insgesamt 11 Grenzübergängen zwischen Luxemburg und Deutschland für viele Bewohner der Grenzregion, darunter vor allem viele Pendler, lange und unnötige Umwege mit sich bringt. „Die Groβregion ist eine stark integrierte und vernetzte Region, wo Europa gelebt wird. Über Jahrzehnte wurden hier familiäre, wirtschaftliche und berufliche Beziehungen über die Grenzen hinaus geknüpft und gestärkt. Die Grenzkontrollen und vor allem die -schlieβungen bedeuten einen sehr tiefen Einschnitt in das alltägliche Leben in der Groβregion”, so Jean Asselborn.Die Situation ist laut Außenminister Asselborn „höchst unbefriedigend und vor allem auf längere Zeit nicht tragbar”. „Die angekündigte Verlängerung der Grenzkontrollen um vorerst 20 weitere Tage hat uns bewogen, zu prüfen ob es nicht noch weitere Möglichkeiten gibt um den absolut notwendigen Grenzverkehr für die Bewohner und Betriebe in der Grenzregion zu erleichtern”, so Asselborn. „Das Ziel soll bleiben, gemeinsam auf eine Abschaffung der Kontrollen an den Europäischen Binnengrenzen hinzuwirken”.
Minister Asselborn hatte ebenfalls Gelegenheit sich gestern telefonisch mit der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer auszutauschen. Bei diesem Gespräch waren beide Seiten sich einig in ihrem Bestreben Verbesserungen für die Menschen an der deutsch-luxemburgischen Grenze erreichen zu wollen. “Man wird sich gemeinsam in Berlin für die Öffnung weiterer Übergänge einsetzen, vor allem solcher die für landwirtschaftliche Betriebe von grosser Bedeutung sind”, so Minister Asselborn.
Am 15. März teilte die Bundesrepublik Deutschland mit, dass ab dem 16. März an der Grenze zu Luxemburg im Rahmen der Covid-19 Krise wieder Grenzkontrollen eingeführt würden. Ab dem 18. März brauchten Berufspendler einen Nachweis um die Grenze passieren zu können. Ein solches Zertifikat hatte die Luxemburger Regierung bereits am 16. März online zur Verfügung gestellt, um den für uns sehr wichtigen Pendlerverkehr von Anfang an weiter zu gewährleisten.
Ab dem 20. März wurden sämtliche Grenzübergänge zwischen Deutschland und Luxemburg bis auf sieben geschlossen. Die Grenze war nunmehr nur noch an folgenden Stellen passierbar: Echternach, Grevenmacher, Mesenich (A1), Wasserbillig, Wormeldange, Schengen (Autobahn und Nationastrasse). Luxemburg hat sich auf verschiedenen Ebenen dafür eingesetzt, weitere Grenzposten zu öffnen. Dank intensiver diplomatischer Kontakte und der Kooperation mit der luxemburgischen Zollbehörde, konnte mit der Bundesregierung eine Einigung erzielt werden, laut der 50 luxemburgische Zollbeamte die deutschen Bundespolizei unterstützen. Am Freitag, den 20. März um 18 Uhr haben die ersten Beamte ihre Posten bezogen und so konnte die Öffnung der Übergänge in Dasburg und Vianden garantiert werden.
Am 25. März hat sich Minister Asselborn in einem Brief an Bundesinnenminister Horst Seehofer gerichtet, um auf die schwierige Situation im Grenzgebiet aufmerksam zu machen.
Weitere Grenzübergänge werden geöffnet
Ministerpräsident Tobias Hans hat sich persönlich dafür eingesetzt, dass im Saarland weitere Grenzübergänge zu den Nachbarländern Frankreich und Luxemburg geöffnet werden. Dabei handelt es sich um die Grenzübergänge in Remich und in Kleinblittersdorf. Ebenfalls soll die Freundschaftsbrücke geöffnet werden.
„Die Zusammenarbeit in der Grenzregion über die Grenze hinweg ist trotz oder sogar wegen der Corona-Pandemie besonders wichtig. Gerade den Menschen, die tagtäglich zur Arbeit über die Grenzen pendeln, dürfen wir nicht zu große Steine in den Weg legen. Es ist nicht in unserem Sinne, wenn sie kilometerlange Umwege in Kauf nehmen müssen. Das gilt für die luxemburgischen Pendler genauso wie für die französischen. Aus diesem Grund habe ich mich dafür stark gemacht, den freien Verkehr für diese Pendlerinnen und Pendler weiter zu erleichtern.
Die Grenzkontrollen als solche sind zwar eine große Behinderung, aber sie sind nach wie vor sinnvoll, da es insbesondere an der französischen Grenze zum Teil trotz strenger Ausgangssperre in Frankreich Zurückweisungen im dreistelligen Bereich gibt. Ich möchte aber ganz deutlich machen: Wir alle sehnen uns den Tag herbei, an dem diese Kontrollen nicht mehr notwendig sind und die geografischen Grenzen wieder unsichtbar werden“, sagt Ministerpräsident Tobias Hans.
Zusätzliche Öffnungen von Grenzübergängen an den Binnengrenzen zu Luxemburg und Frankreich
Seit dem 16. März 2020 kontrollieren die Einsatzkräfte der Bundespolizeidirektion Koblenz an der deutsch-französischen und deutsch-luxemburgischen Binnengrenze. Ziel ist die weitere Eindämmung der Infektionsgefahr durch das Corona Virus.
Zu diesem Zweck wurden in Abstimmung mit dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) offizielle Grenzübergänge festgelegt, die durch Berufspendler und Personen mit besonderen Ausnahmegenehmigungen weiterhin passiert werden dürfen.
Nun hat das BMI vier weitere Grenzübergänge für den Pendler- und Warenverkehr geöffnet. Betroffen von den zusätzlichen Übergängen sind an der deutsch-luxemburgischen Binnengrenze die Grenzübergänge Bollendorf an der L3 und Nennig/ Remich an der B406/ B419 sowie an der deutsch-französischen Binnengrenze Kleinblittersdorf an der L253 und die sog. Freundschaftsbrücke/ Fußgängerbrücke in Kleinblittersdorf/ Stadt.
Die Übergänge sollen noch am heutigen Tag um 19 Uhr geöffnet werden. Die Ausnahmeregelungen für den Grenzübertritt gelten analog zu den Regelungen der bislang notifizierten Grenzübergangsstellen.
